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Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr des Ortsteiles Wollersleben

Sitzung Landgemeinderat am 25.04.2024

  • Ja 30
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr des Ortsteiles Wollersleben
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    30
  • Ergebnis:
    • Ja
      30
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung über die Planungsleistungen für Sicherungs- und Rückbaumaßnahmen am Dach und der Nebengebäude des Objektes Hauptstraße 40 in Bleicherode
Grundsatzbeschluss zur Beauftragung von Planerleistungen bis zur Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) während der haushaltslosen Zeit

Sitzung Landgemeinderat am 25.04.2024

  • Ja 29
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Beratung und Beschlussfassung über die Planungsleistungen für Sicherungs- und Rückbaumaßnahmen am Dach und der Nebengebäude des Objektes Hauptstraße 40 in Bleicherode
Grundsatzbeschluss zur Beauftragung von Planerleistungen bis zur Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) während der haushaltslosen Zeit
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    30
  • Ergebnis:
    • Ja
      29
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung zum Ersatzneubau einer Fußgängerbrücke über den Kuhbrunnen in Bleicherode
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit

Sitzung Landgemeinderat am 25.04.2024

  • Ja 30
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Beratung und Beschlussfassung zum Ersatzneubau einer Fußgängerbrücke über den Kuhbrunnen in Bleicherode
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    30
  • Ergebnis:
    • Ja
      30
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung Grundhafter Ausbau des südlichen Gehweges mit Straßenbeleuchtung und barrierefreier Ausbau der ÖPNV-Bushaltestellen (beidseitig) in der Elender Hauptstraße
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit

Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Beratung und Beschlussfassung Grundhafter Ausbau des südlichen Gehweges mit Straßenbeleuchtung und barrierefreier Ausbau der ÖPNV-Bushaltestellen (beidseitig) in der Elender Hauptstraße
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung Potentialflächenanalyse für PV-Freiflächenanlagen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode

Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Beratung und Beschlussfassung Potentialflächenanalyse für PV-Freiflächenanlagen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 "Heerweg Nr. 17/17a" (Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 12

Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 "Heerweg Nr. 17/17a" (Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode "Wettau“ OT Wernrode der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode "Wettau“ OT Wernrode der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Ergänzender Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024

  • Ja 17
  • Nein 1
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Beratung und Beschlussfassung Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Ergänzender Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Teilaufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
(Beschluss-Nr. LGR/0064/2023 vom 27.07.2023)

Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024

  • Ja 17
  • Nein 1
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Beratung und Beschlussfassung Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Teilaufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
(Beschluss-Nr. LGR/0064/2023 vom 27.07.2023)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung zum Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode"

Sitzung Landgemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 27
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Beratung und Beschlussfassung zum Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    28
  • Ergebnis:
    • Ja
      27
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung Ablösesumme Restwert Multicar M30G NDH-BL 40 in Höhe von 18.168,05 € zum 31.03.2024

Sitzung Landgemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 28
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Beratung und Beschlussfassung Ablösesumme Restwert Multicar M30G NDH-BL 40 in Höhe von 18.168,05 € zum 31.03.2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    28
  • Ergebnis:
    • Ja
      28
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung zur Einführung des Förderprojektes E-Rechnung, Schritt 2

Sitzung Landgemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 28
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Beratung und Beschlussfassung zur Einführung des Förderprojektes E-Rechnung, Schritt 2
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    28
  • Ergebnis:
    • Ja
      28
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage 2023

Sitzung Landgemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 28
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Beratung und Beschlussfassung überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    28
  • Ergebnis:
    • Ja
      28
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme und Ausbau diplomatischer und partnerschaftlicher Beziehungen zur Stadt Aurora im Bundesstaat Oregon in den USA

Sitzung Landgemeinderat am 14.12.2023

  • Ja 26
  • Nein 2
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme und Ausbau diplomatischer und partnerschaftlicher Beziehungen zur Stadt Aurora im Bundesstaat Oregon in den USA
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    29
  • Ergebnis:
    • Ja
      26
    • Nein
      2
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung zur Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode

Sitzung Landgemeinderat am 14.12.2023

  • Ja 29
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Beratung und Beschlussfassung zur Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    29
  • Ergebnis:
    • Ja
      29
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung zur Berufung von Herrn Roy Becker zum Wahlleiter und Frau Claudia Körber zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahlen am 26.05.2024

Sitzung Landgemeinderat am 14.12.2023

  • Ja 29
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Beratung und Beschlussfassung zur Berufung von Herrn Roy Becker zum Wahlleiter und Frau Claudia Körber zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahlen am 26.05.2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    29
  • Ergebnis:
    • Ja
      29
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung 1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Baumschutzsatzung)

Sitzung Landgemeinderat am 14.11.2023

  • Ja 27
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 17

Beratung und Beschlussfassung 1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Baumschutzsatzung)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    27
  • Ergebnis:
    • Ja
      27
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode „Wettau“ (OT Wernrode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 1 (3), 2 (1), 3 (2) u. 4 (2) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich

Sitzung Landgemeinderat am 14.11.2023

  • Ja 27
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 16

Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode „Wettau“ (OT Wernrode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 1 (3), 2 (1), 3 (2) u. 4 (2) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    27
  • Ergebnis:
    • Ja
      27
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Kaliwerk" (OT Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 (3) und 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich

Sitzung Landgemeinderat am 14.11.2023

  • Ja 27
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 15

Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Kaliwerk" (OT Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 (3) und 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    27
  • Ergebnis:
    • Ja
      27
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Neubau SB-Markt in der Karl-Liebknecht-Straße“ (OT Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 1 (3), 2 (1), 3 (2) u. 4 (2) BauGB

Sitzung Landgemeinderat am 14.11.2023

  • Ja 27
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Neubau SB-Markt in der Karl-Liebknecht-Straße“ (OT Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 1 (3), 2 (1), 3 (2) u. 4 (2) BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    27
  • Ergebnis:
    • Ja
      27
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
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