Ergebnisse
Sitzung Landgemeinderat am 25.04.2024
- Ja 30
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr des Ortsteiles Wollersleben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Grundsatzbeschluss zur Beauftragung von Planerleistungen bis zur Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) während der haushaltslosen Zeit
Sitzung Landgemeinderat am 25.04.2024
- Ja 29
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beratung und Beschlussfassung über die Planungsleistungen für Sicherungs- und Rückbaumaßnahmen am Dach und der Nebengebäude des Objektes Hauptstraße 40 in Bleicherode
Grundsatzbeschluss zur Beauftragung von Planerleistungen bis zur Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) während der haushaltslosen Zeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit
Sitzung Landgemeinderat am 25.04.2024
- Ja 30
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beratung und Beschlussfassung zum Ersatzneubau einer Fußgängerbrücke über den Kuhbrunnen in Bleicherode
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit
Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Beratung und Beschlussfassung Grundhafter Ausbau des südlichen Gehweges mit Straßenbeleuchtung und barrierefreier Ausbau der ÖPNV-Bushaltestellen (beidseitig) in der Elender Hauptstraße
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Beratung und Beschlussfassung Potentialflächenanalyse für PV-Freiflächenanlagen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 "Heerweg Nr. 17/17a" (Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 "Heerweg Nr. 17/17a" (Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode "Wettau“ OT Wernrode der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Ergänzender Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024
- Ja 17
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Beratung und Beschlussfassung Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Ergänzender Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Teilaufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
(Beschluss-Nr. LGR/0064/2023 vom 27.07.2023)
Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024
- Ja 17
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beratung und Beschlussfassung Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Teilaufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
(Beschluss-Nr. LGR/0064/2023 vom 27.07.2023)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Landgemeinderat am 29.02.2024
- Ja 27
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Beratung und Beschlussfassung zum Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:28
-
Ergebnis:
-
Ja27
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Landgemeinderat am 29.02.2024
- Ja 28
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beratung und Beschlussfassung Ablösesumme Restwert Multicar M30G NDH-BL 40 in Höhe von 18.168,05 € zum 31.03.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:28
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Landgemeinderat am 29.02.2024
- Ja 28
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beratung und Beschlussfassung zur Einführung des Förderprojektes E-Rechnung, Schritt 2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:28
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Landgemeinderat am 29.02.2024
- Ja 28
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beratung und Beschlussfassung überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:28
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Landgemeinderat am 14.12.2023
- Ja 26
- Nein 2
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme und Ausbau diplomatischer und partnerschaftlicher Beziehungen zur Stadt Aurora im Bundesstaat Oregon in den USA
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Ergebnis:
-
Ja26
-
Nein2
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Landgemeinderat am 14.12.2023
- Ja 29
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beratung und Beschlussfassung zur Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Landgemeinderat am 14.12.2023
- Ja 29
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beratung und Beschlussfassung zur Berufung von Herrn Roy Becker zum Wahlleiter und Frau Claudia Körber zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahlen am 26.05.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Landgemeinderat am 14.11.2023
- Ja 27
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Beratung und Beschlussfassung 1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Baumschutzsatzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:27
-
Ergebnis:
-
Ja27
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode „Wettau“ (OT Wernrode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 1 (3), 2 (1), 3 (2) u. 4 (2) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Sitzung Landgemeinderat am 14.11.2023
- Ja 27
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode „Wettau“ (OT Wernrode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 1 (3), 2 (1), 3 (2) u. 4 (2) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:27
-
Ergebnis:
-
Ja27
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Kaliwerk" (OT Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 (3) und 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Sitzung Landgemeinderat am 14.11.2023
- Ja 27
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Kaliwerk" (OT Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 (3) und 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:27
-
Ergebnis:
-
Ja27
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Neubau SB-Markt in der Karl-Liebknecht-Straße“ (OT Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 1 (3), 2 (1), 3 (2) u. 4 (2) BauGB
Sitzung Landgemeinderat am 14.11.2023
- Ja 27
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Neubau SB-Markt in der Karl-Liebknecht-Straße“ (OT Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 1 (3), 2 (1), 3 (2) u. 4 (2) BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:27
-
Ergebnis:
-
Ja27
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-