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Sitzung Landgemeinderat am 28.03.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit

  • 3. Anträge zur Tagesordnung

  • 4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.02.2024

  • 5. Mitteilung des Bürgermeisters

  • 6. Fragestunde für die Einwohner

  • 7. Erläuterungen zum Jahresabschluss 2023

  • 8. 1. Lesung zur Vereinheitlichung der Friedhofssatzung & Friedhofsgebührensatzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode

  • 9. Beratung und Beschlussfassung Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
    Teilaufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
    (Beschluss-Nr. LGR/0064/2023 vom 27.07.2023)

  • 10. Beratung und Beschlussfassung Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
    Ergänzender Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

  • 11. Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode "Wettau“ OT Wernrode der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
    Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

  • 12. Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
    Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 "Heerweg Nr. 17/17a" (Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
    Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

  • 13. Beratung und Beschlussfassung Potentialflächenanalyse für PV-Freiflächenanlagen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode

  • 14. Beratung und Beschlussfassung Grundhafter Ausbau des südlichen Gehweges mit Straßenbeleuchtung und barrierefreier Ausbau der ÖPNV-Bushaltestellen (beidseitig) in der Elender Hauptstraße
    Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit

  • 15. Anfragen

  • 16. Schließung der öffentlichen Sitzung

Tagesordnungspunkt 9.

Beratung und Beschlussfassung Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Teilaufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
(Beschluss-Nr. LGR/0064/2023 vom 27.07.2023)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    17 Stimmen dafür
    1 Stimmen dagegen
    0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Beratung und Beschlussfassung Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Ergänzender Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    17 Stimmen dafür
    1 Stimmen dagegen
    0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.

Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode "Wettau“ OT Wernrode der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    19 Stimmen dafür
    0 Stimmen dagegen
    0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 12.

Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 "Heerweg Nr. 17/17a" (Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    18 Stimmen dafür
    0 Stimmen dagegen
    0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 13.

Beratung und Beschlussfassung Potentialflächenanalyse für PV-Freiflächenanlagen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    18 Stimmen dafür
    0 Stimmen dagegen
    1 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 14.

Beratung und Beschlussfassung Grundhafter Ausbau des südlichen Gehweges mit Straßenbeleuchtung und barrierefreier Ausbau der ÖPNV-Bushaltestellen (beidseitig) in der Elender Hauptstraße
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    19 Stimmen dafür
    0 Stimmen dagegen
    0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Uhrzeit

  • Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:45

  • Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:40

  • Sitzungstag: Donnerstag

Ort
  • Kulturhaussaal

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